Seit dem 15. Januar hat Flensburg einen neuen Oberbürgermeister. Nach erfolgter Wahl am 02. Oktober 2022 hat Dr. Fabian Geyer seinen Dienst angetreten.
Bereits die ersten Wochen waren von einem eng getakteten Terminkalender und einer großen Themenvielfalt geprägt. Grund genug einmal einen kleinen Überblick über die ersten Wochen im Amt und die Aussichten auf ein inhaltsreiches Jahr 2023 zu geben.
Intensive erste Tage
Gleich zu Beginn der Amtszeit konnten mit dem neuen Haushalt 2023/24 positive Zeichen gesetzt werden. Der Abschluss 2022 war deutlich positiver als erwartet und auch die Planungen für die kommenden Jahre sind von vorsichtigem Optimismus geprägt. Trotz notwendiger Investitionen in Schulbau und Feuerwehr und einem erneuten Personalzuwachs sind die Zahlen solide. Dies ist nicht zuletzt der positiven Entwicklung der Gewerbesteuern zu verdanken, die sich trotz der Krisen der letzten Zeit als erfreulich stabil erwiesen haben. „Die Verabschiedung des Haushaltes mit großer Mehrheit in der Ratsversammlung war neben den Begegnungen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung einer der Höhepunkte meiner ersten Dienstwoche“, berichtet der neugewählte Oberbürgermeister. „Ich bin sehr dankbar, dass ich so offen und herzlich empfangen und in die laufenden Prozesse hervorragend eingebunden wurde.“
Im Fokus der ersten Tage und Wochen standen auch die Sanierungsgebiete (Neustadt, Bahnhofsumfeld, Altstadt und Hafen-Ost), die sich in unterschiedlichen Stadien der Entwicklung befinden und die allesamt Meilensteine der Stadt-entwicklung darstellen. „Ich bin mir der Bedeutung der Sanierungsgebiete bewusst und möchte dazu beitragen, dass diese zügig umgesetzt und zum Erfolg geführt werden. Deshalb habe ich mir gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Sanierungsträgers sowie mit Fachbereichsleiterin Claudia Takla Zehrfeld alle Gebiete vor Ort angeschaut, mir die Herausforderungen berichten lassen und die offenen Fragestellungen diskutiert“, berichtet Geyer von den Begehungen in den zukünftigen Entwicklungsräumen der Stadt.
Hoher Besuch im Rathaus
In den ersten Tagen der Amtszeit stattete auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der auf Wahlkreisbereisung war, dem neuen Oberbürgermeister einen Besuch ab. In dem Gespräch wurde eine enge Zusammenarbeit bei Wirtschaftsthemen vereinbart. Fachkräftemangel, Stadtwerke und Krankenhaus waren weitere Themen, die – so die Vereinbarung – gemeinsam angepackt werden sollen. „Ich habe mich sehr gefreut, dass Robert Habeck gleich zu Beginn der Amtszeit zu einem Gespräch ins Rathaus gekommen ist“, zeigt sich Geyer erfreut. „Auch mit Ministerin Karin Prien führte ich kurz darauf ein Gespräch zu den Zukunftsthemen Schule und Kita.“
„Neben Gesprächen, Besuchen und Presseterminen ist der Alltag eines Oberbürgermeisters von zahlreichen Turnusterminen geprägt. Vorstandssitzungen, Leitungskonferenzen, Ausschusssitzungen, Ratsversammlungen und natürlich Sitzungen der Fraktionen, die auch alle besucht werden. Hier werden wichtige Themen beraten, ich bekomme aber auch immer wieder gute Impulse, die für die Arbeit von großer Bedeutung sind. Denn intensive Kommunikation ist ein Schlüssel zum Erfolg“, berichtet Geyer.
Übergangsthemen auf der Tagesordnung – das politische Erbe
Ein Amtswechsel bringt mit sich, dass es Themen gibt, die aus vergangenen Wahlzeiten stammen und die es zum Abschluss zu bringen gilt. Auch bei diesem Amtswechsel ist das nicht anders. Eines der großen Projekte ist der Hafen-Ost, für den der Rahmenplan noch im letzten Jahr beschlossen wurde. Diesen gilt es nun zügig umzusetzen, denn das Projekt bietet ebenso wie die anderen Sanierungsgebiete viele Chancen für unsere Stadt, die es zu nutzen gilt. Ein weiteres Thema ist der Fahrradweg an der Schiffbrücke. „Das Projekt ist beschlossen und muss nun umgesetzt werden. Hier können wir als Stadt beweisen, dass wir auch zügig umsetzen können. Ich würde einen Bau-start noch im Frühjahr sehr begrüßen“, erläutert Oberbürgermeister Geyer das Projekt.
Zukunftsthemen: Stadtentwicklung, Klima und Innenstadt
Ein neugewählter Oberbürgermeister hat aber vor allem auch eigene Themenschwerpunkte, die er voranbringen oder gestalten möchte. Nicht ganz neu ist dabei das Thema Bahnhofstal. Doch die zukünftige Herangehensweise soll neue Wege in der Stadtentwicklung aufzeigen. Oberbürgermeister Geyer möchte die Themen Umwelt und Entwicklung stärker in Einklang bringen: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Baumbestand bei der Kita Schwedenheim möglichst erhalten bleibt und der Schwerpunkt der Entwicklung auf anderen Grundstücksteilen stattfindet.“ So Geyer. „Auch der Grün- und Frischluftkorridor auf dem Nordmarksportfeld muss Bestand haben. Attraktives Wohnen heißt für mich, dass es genügend Freiräume und Aufenthaltsqualität für Spiel und Sport gibt. Auch wenn wir dringend mehr Wohnraum brauchen, dürfen wir nicht jeden Quadratmeter zupflastern – eine sorgfältige Güterabwägung ist erforderlich, um den Menschen und der Umwelt in Zukunft noch gerechter zu werden.“
Neben dem Wohnungsbau steht auch der Schulausbau bzw. Schulneubau auf der Tagesordnung, der dringend höhere Investitionen braucht. „Bei dieser ganz zentralen Zukunftsaufgabe müssen wir dringend nachsteuern“, erklärt Geyer. „Der vorgesehene Rahmen reicht nicht aus, um die Aufgabe zufriedenstellend zu erfüllen. Ich bin großer Anhänger von Haushaltsdisziplin und Ausgabenpriorisierung, das verlangt der Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern und den nächsten Generationen, doch dazu gehört eben auch, dass wir wichtige Fragen nicht aufschieben. Insbesondere wenn sie die Zukunft betreffen. Für wichtige Themen, wie etwa den Schulneubau, müssen wir zwingend Geld zur Verfügung stellen.“
Besonderes Augenmerk hat bei der zukünftigen Ausrichtung die Innenstadt und die Vernetzung der jeweiligen Akteure aus den verschiedenen beteiligten Bereichen – „Handel, Gewerbe, Kunst und Kultur müssen hier mitein-ander agieren, wenn die Innenstadt zukünftig ein Erfolgsmodell werden soll. Neben der Innenstadt ist auch die Weiterentwicklung der Gewerbeflächen von hoher Bedeutung für die Zukunft Flensburgs. Da in der Stadt nur noch wenige Flächen zur Verfügung stehen, ist die Kooperation mit den Nachbarn unabdingbar. Erste Gespräche hierzu habe ich bereits geführt. Zusammenarbeit ist auch das Stichwort beim Thema Smarte Grenzregion, das wir gemeinsam mit den Kreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland gestalten. Hier sollen wichtige Impulse entstehen, die unsere Region nach vorne bringen.“
Kreativität ohne Scheuklappen ist gefragt um neue Wege zu beschreiten. Dies müssen wir auch in der Digitalisierung. Mit dem Bürgerportal und seinem Strauß an digitalen Dienstleistungen ist die Stadt bereits auf dem Weg, der beschleunigt fortgesetzt werden soll.
Tue Gutes und rede darüber
Zu guter Letzt ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger gut mit auf den Weg genommen werden, ihnen nachvollziehbar zu erklären, was bei uns auf der Agenda steht und wie dies umgesetzt werden soll. „Deshalb möchte ich die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit intensivieren. Im Dialog mit den klassischen Medien und im direkten Kontakt mit den Flensburgerinnen und Flensburgern, auch über unsere Social Media Kanäle, wollen wir erklären, was wir tun und warum wir diesen Weg für richtig halten. Denn der Dialog auf Augenhöhe ist wichtig für den gemeinsamen Erfolg.“
„Die ersten Wochen als Oberbürgermeister haben mir gezeigt, dass ich mit meiner Kandidatur einen richtigen Weg eingeschlagen habe. Ich habe viel Freude an der Arbeit, habe ein tolles Team und bin motiviert für die vielen Themen, die vor uns stehen. Ich freue mich auf den offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und bin mir sicher, dass wir gemeinsam Flensburg auf richtigen Kurs setzen“, resümiert Geyer die ersten Wochen seiner Amtszeit.
Text: flj
Fotos: Stadt Flensburg
