Finanzministerin Monika Heinold: „Solide Haushaltsplanung zahlt sich auch in der Krise aus“
KIEL. Finanzministerin Monika Heinold hat heute den vorläufigen Jahresabschluss 2020 bekannt gegeben. Das Defizit fällt mit vraussichtlich rund 6 Mrd. Euro rund 700 Mio Euro geringer aus als erwartet. „Solide Haushaltsplanung zahlt sich auch in der Krise aus“, erklärte Heinold: „Durch das tatsächliche Steuerergebnis, die aktuelle Negativzinslage und sparsames Wirtschaften sind wir besser als erwartet durch das Corona-Jahr 2020 gekommen.“
Ursprünglich hatte das Land mit einem Plus von 27 Mio. Euro für 2020 geplant. Diese Planung musste in Folge der Corona-Pandemie mehrfach angepasst werden. Zuletzt war das Land mit dem vierten Nachtragshaushalt von einem Defizit in Höhe von rund 6,7 Mrd. Euro ausgegangen. Dass das erwartete Defizit voraussichtlich geringer ausfällt, liegt zum einen daran, dass die Steuereinnahmen um rund 300 Mio. Euro besser ausfallen als erwartet und zum anderen daran, dass das Land eingeplante Vorsorge nicht benötigt und sparsam gewirtschaftet hat.
Aus dem Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro wurden in 2020 rund 670 Mio. Euro ausgegeben. Die restlichen Mittel stehen in den kommenden Jahren zur Verfügung, um Steuermindereinnahmen von Land und Kommunen abzufedern und die vom Landtag beschlossenen Maßnahmen zu finanzieren. Zudem konnte mit dem Jahresabschluss die Vorsorge für coronabedingte Mehrausgaben um rund 50 Mio. Euro aufgestockt werden. Damit stehen in den nächsten Jahren rund 200 Mio. Euro für Impfen, Testen und für die Abdeckung von Härtefällen zur Verfügung.
„Das Jahr 2020 war extrem herausfordernd und hat enorme Flexibilität erfordert. Mit Blick auf den Jahresabschluss kann ich sagen, dass wir zu jeder Zeit handlungsfähig waren und alle Herausforderungen gemeistert haben. Das ermutigt uns, das Land auch in 2021 mit Augenmaß und Ausgabedisziplin durch die Krise zu steuern“, so die Finanzministerin.
Text: Pressemitteilung der Landesregierung vom 15.01.2021
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