Steigende Immobilienpreise, angemessene Infrastruktur, demographischer Wandel – die Themen der Diskussion mit der Präsidentin des Deutschen Städtetags, Dr. Eva Lohse, waren vielfältig. Lohse war am Donnerstag auf Einladung der CDU Schleswig-Holstein nach Flensburg gekommen, wo sie mit Flensburgs Städteplaner Dr. Peter Schroeders und dem Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung, Ingbert Liebing, diskutierte.

Der Moderator der Diskussion im C.ulturgut in Weiche, Flensburgs CDU-Vorsitzender Arne Rüstemeier, führte die Diskussion auch ins Detail: Der notwendige Wohnungsbau werde auch deshalb teurer, weil eine Flächenbevorratung durch die Städte auf Grund der Finanzlage kaum möglich sei, gab Schroeders zu Bedenken. Kommunen seien so in ihrer Planungsfreiheit beschnitten.











Lohses Erfahrung sei, dass Städte in Bayern, Hessen und im Saarland finanziell deutlich besser dastünden, nicht zufällig seien dies unionsgeführte Bundesländer. Der Bund habe so viel Lasten der Kommunen übernommen wie keine Regierung zuvor, aber gerade in Bundesländern wie Schleswig-Holstein hätte man es mit „klebrigen Fingern“ der Landesregierungen zu tun.

Nach den zwei erfolgreichen Veranstaltungen in Neumünster mit Ole von Beust und Lübeck mit dem Essener OB Thomas Kufen war Dr. Eva Lohse die dritte bekannte Politikerin als Gast eines „Stadtgesprächs“.

Rüstemeier hob abschließend den Programmentwurf der CDU zur Landtagswahl hervor. Darin hieße es „Die Sicherung der Bezahlbarkeit von Wohnraum kann im Land nur gelingen, wenn sichergestellt ist, dass ausreichend Wohnraum für die Menschen zur Verfügung steht. Deshalb müssen Anreize zur Schaffung von neuem bezahlbarem Wohnraum gesetzt und Investitionshemmnisse effektiv abgebaut werden.“

Quelle: CDU Flensburg

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