Wie das Innenministerium auf Anfrage der PIRATEN mitteilt, hat die Polizei die Flensburger Innenstadt Freitags und Samstags ab 23.30 Uhr als „gefährlichen Ort“ eingestuft, ohne die Öffentlichkeit zu informieren.

Mit dieser Einstufung können beliebige dort angetroffene Personen vorsorglich durchsucht werden, auch wenn sie unverdächtig sind („Ortshaftung“). Begründet wird die Maßnahme mit einer „Häufung von Antanzdiebstählen in Verbindung mit Körperverletzungsdelikten in den Wochenendnächten im Innenstadtbereich“.











Der Innenexperte der Piraten im Landtag Patrick Breyer kritisiert: „Wer in Flensburg feiern geht, sollte nicht jederzeit mit einer Durchsuchung rechnen müssen. Jedermannkontrollen sind Vorzeigebeispiel einer Sicherheitsideologie, die auf Abschreckung durch einen allmächtigen Staat setzt. Die Polizei sollte sich auf Verdächtige konzentrieren statt mit Sonderrechten unverdächtige Bürger ins Visier zu nehmen. Das Innenministerium kann bezeichnenderweise keinen einzigen Beispielsfall nennen, in dem eine Durchsuchung Unverdächtiger solche Straftaten
verhindert hätte.“

Mit einem Gesetzentwurf im Landtag wollen die PIRATEN die Möglichkeit zur Ausweisung „gefährlicher Orte“ einschränken.

Quelle: Piratenfraktion Patrick Breyer MdL

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motomaxeHämator Nierenquetscherder "Besorgte" Recent comment authors
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der "Besorgte"
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der "Besorgte"

Na bitte, das flenst in Flensburg. Die Zuwanderung ist doch eine tolle Bereicherung. Vor allem die Antänze und die dabei gemachten „Zaubertricks“ bringen die Leute doch immer wieder außer Fassung. Verständlich, dass Dänemark solche Zustände wie in Flensburg nicht haben will. Hauptsache Refugees Welcome, Flensburg ist bunt, wir sind weltoffen. Es muss endlich was passieren, damit wir wieder ein Zustand von Recht und Ordnung erreichen. Was jetzt abgeht, hat mit Deutschland nichts mehr zu tun.

Hämator Nierenquetscher
Gast
Hämator Nierenquetscher

Wer hier jemanden antanzt, der kann gleich wieder abtanzen! So und nicht anders sollte das hier laufen! Räuber, Banditen und Halsabschneider hatten wir schon immer mehr als genug hier in unserem Nest. Da müssen wir uns jetzt keine neuen importieren. Ich bin der Meinung, dass wer in ein anderes Land flüchtet, der hat sich dort als ein Gast zu benehmen. Wer das nicht kann, der muss eben wieder gehen und ein anständiger Gast, bestiehlt oder verprügelt seine Gastgeber nicht, das sei Mal als Tip zur Etikette von mir mit auf den Weg gegeben. Mache ich in meinem Hause doch seit… Read more »

motomaxe
Gast
motomaxe

Nehme an, daß die Polizei für jeden durchsuchten Refugee auch einen deutschen Rentner nach Waffen durchsucht, um nicht als fremdenfeindlich zu gelten.

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