Henning Brüggemann

Der Kämmerer (siehe auch lat. camerarius) war ursprünglich der persönliche Bedienstete – der Kammerdiener – des Fürsten. Zu dieser Vertrauensstellung gehörte auch die Verwaltung der Schatzkammer. Der Begriff wurde von vielen Kommunalverfassungen übernommen. Eine Bewachung der Schatzkammer Flensburgs ist kaum erforderlich, denn die ist leer, zumindest was die finanziellen Reserven betrifft. Heute verwaltet der Kämmerer eher die Schulden der Stadt. Schwarze Zahlen sind schon lange aus den kommunalen Bilanzen verschwunden. Die Schatzkammer der Stadt ist bestenfalls Durchgangslager für Steuer- und Gebühreneinnahmen, Landes- und Bundesmittel. Doch auch Mängel müssen verwaltet und gestaltet werden. Heute heißt das Zauberwort: Umverteilung. Und genau da sieht sich Bürgermeister und Stadtkämmerer Henning Brüggemann als Experte.

Alles begann in Lemgo, einer Stadt im Norden Nordrhein-Westfalens, halb so groß wie Flensburg. Eine Hochschule gibt es dort, aber Henning Brüggemann zog es ins südniedersächsische Göttingen, wo er 1998 sein Volkswirtschaftsstudium abschloss. Dann ging er „on tour“, war zwei Jahre in Weimar, leistete seinen Zivildienst als Pfleger bei der Arbeiterwohlfahrt und machte zu den legendären Zeiten Lothar Späths ein Praktikum bei Jen-optik, den ehemaligen Zeisswerken. Dort lernte er auch den Vorstandsvorsitzenden kennen, den viele noch als fünffachen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg in Erinnerung haben. 1991 übernahm der CDU-Politiker überraschend die Führung der ehemaligen Carl Zeiss Werke in Jena und führte sie zum Erfolg.







Mit Lothar Späth hat Henning Brüggemann einiges gemeinsam. Späth, Cleverle genannt, arbeitete 1960 bei der Finanzverwaltung der Stadt Bietigheim. 1965 wurde er Beigeordneter und Finanzreferent der Stadt, 1967 wurde er dort zum Bürgermeister gewählt.

Gut vierzig Jahre später machte Henning Brüggemann eine vergleichbare  Karriere. In Leipzig war er von 1998 bis 2006 Kämmereileiter, wurde, wie er selbst sagt, nicht als „Besserwessi“ erlebt, sondern erwarb sich als Einsteiger durch Zuhören und Fragen stellen das Vertrauen der Sachsen. Noch heute hat er Kontakt zu seinen ehemaligen Kollegen. 2006 wurde die Stelle des Stadtkämmerers und Bürgermeisters in Flensburg ausgeschrieben. Kein leichter Schritt für den Großstadt-„Schatzmeister“ von der 500.000 Einwohnerstadt an die Förde zu wechseln.

Robin Hood hatte es leichter

Die finanziellen Probleme der großen Kommunen gleichen sich. So gut wie alle sind unterfinanziert, während viele Kreise und nicht wenige Landgemeinden noch finanzielle Polster haben. Die Pfründe sind ungleich, ja ungerecht verteilt, klagen vor allem die kreisfreien Städte. Sie tragen einen Großteil der Soziallasten, die ihnen durch Bundesgesetze aufgebürdet werden. Sozial schwächergestellte Menschen suchen die Anonymität der Städte, während gutgestellte Bürger ihren Wohnsitz in die Randgemeinden oder aufs platte Land verlegen. Die Kommunen haben kaum Einfluss auf diese Wanderbewegungen, müssen dessen ungeachtet ihrer gesetzlichen Pflichten genügen. Der Großteil des städtischen Haushaltes fließt in Sozialleistungen. Infrastrukturmaßnahmen, Investitionen in Wohnungsbau und Industrieansiedlungen stehen hinten an. Den Städten blieb in den letzten Jahren nichts übrig, als Steuern und Gebühren zu erhöhen und ihre nicht gesetzlichen Leistungen zu kürzen. Das ging zu Lasten von Wohnungsbau, Kulturangeboten und der Infrastruktur. Die ausgefahrenen Fahrbahnen auf Flensburgs Nebenstraßen sprechen eine deutliche Sprache.

Richtig ist, dass den Städten von Bund und Land Mittel zur Bewältigung gesetzlicher Verpflichtungen zugewiesen werden. Dies geschieht jedoch pauschal, etwa nach Einwohnerzahl, ungeachtet der jeweiligen Bevölkerungsstruktur. Dagegen liefen die kreisfreien Städte Sturm. Sie forderten mehr Umverteilungsgerechtigkeit und fanden Gehör. Henning Brüggemann hat auf Landesebene an der Reform des kommunalen Finanzausgleiches mitgewirkt und, wie seine Kollegen, sich damit nicht nur Freunde gemacht.

Die Brotvermehrung funktionierte nur im Neuen Testament, heute müssen die Brote umverteilt werden und der Wein wird verdünnt, damit alle nicht fett, aber zumindest satt werden. Umverteilung heißt: Die Armen erhalten etwas von den weniger Armen, hier in Schleswig-Holstein die kreisfreien Städte von den Landkreisen. Dagegen laufen, wie nicht anders zu erwarten, die Kreise Sturm. Sie, die ihre Haushalte in Ordnung hatten, fühlen sich nun geschröpft, bestraft für sorgfältiges Haushalten. Die Landesregierung muss viel Überzeugungsarbeit leisten. Einen Tag nach unserem Gespräch mit dem Flensburger Bürgermeister und Stadtkämmerer ist der Besuch des schleswig-holsteinischen Innenministers Andreas Breitner angekündigt, um für die Reform zu werben. Sie soll dem Flensburger Haushalt 1,8 Mill. Euro zusätzlich bringen. Eine Entlastung, aber noch keine Lösung der Flensburger Finanzlage. Doch Henning Brüggemann sagt: „Die Qualität liegt in den erarbeiteten Regeln und der Langfristigkeit der Reform. Sie berücksichtigt stärker als bisher die unterschiedlichen sozialen Belastungen der Kommunen. Die Aufgaben der Städte finden mehr Berücksichtigung und es sind Anpassungsklauseln eingearbeitet. Das starre System der Mittelverteilung soll überwunden werden.“

Das bisherige Regelwerk, so klagt er, habe selbst er als Finanzfachmann kaum verstanden. Das neue Gesetz soll verständlicher werden.

Das Mehr an städtischen Geldern wird Brüggemann auch als Familienvater begrüßen. Mit Kleinkindern und einer berufstätigen Ehefrau ist die Familie auf Krippe und Kindergarten angewiesen, solche, die Eltern nicht nur am Vormittag entlasten. Viel Zeit für Hobbys bleibt dem zweifachen Vater eh nicht. Handball, als ehemaliger Lemgoer naheliegend, kann er nur noch als Zuschauer genießen und seine zweite Liebe, die Musik, bestenfalls auf einem Konzert.

 

Ein Pakt für das Klima

Dass er häufig mit dem Fahrrad zum Dienst fährt, ist allerdings nicht seiner Finanzlage geschuldet, sondern seinem Engagement für eine CO2-neutrale Stadt. „Flensburg ist keine Fahrradstadt“, bedauert er und stellt Vergleiche mit anderen nordischen Kommunen, etwa Kiel, an. Dort ist das Radwegenetz umfangreicher ausgebaut. Man könnte das ändern, doch Priorität hat der Drahtesel trotz einer „Fahrradbeauftragten“ in der Stadt (noch) nicht. Die Folgen der Eiszeit tun ein Übriges. Die Hanglagen rund um die Förde wären dem Weinbau förderlicher als den Cyklisten. Enge Straßenführungen liefern Argumente, sicher auch Ausreden gegen einen massiven Ausbau des Radwegenetzes. Der Bahndamm am Deutschen Haus vorbei hinunter zur Hafenspitze wird als Flanier- und Radweg zwar immer wieder ins Gespräch gebracht, dort bleibt er allerdings auch. Henning Brüggemann als Klimapakt-Vorsitzender lässt sich hin und wieder mit Rad und Helm und in Begleitung von Fahrradclubvertretern ablichten, doch die Touren enden für ihn wie für andere Flensburger an der unübersichtlichen und für Radfahrer bedrohlichen Straßenführung rund um den ZOB. Wenn es um die Klimaziele der Stadt geht, ist man, und ist auch der Bürgermeister an anderer Stelle weitergekommen. Der Klimapakt e. V. hat prominente Mitglieder: Unternehmer, die Universität, die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, die Stadtwerke, die Krankenhäuser und das TBZ. Mit einem Jahresbeitrag von immerhin 5000,- Euro fließen jährlich rund 100.000 Euro in die Aktionskasse. Hier hat Henning Brüggemann nun doch eine Schatzkammer, in der echtes Geld lagert, um etwa wissenschaftliche Untersuchungen zur Schaffung einer klimaneutralen Stadt zu finanzieren. Wer Geld hat, bekommt noch mehr dazu. So wird der Klimapakt vom Bund unterstützt. Bis 2050 soll die Stadt CO2-neutral sein. Ein ehrgeiziges Ziel, dass etwa Maßnahmen bei der Strom- und Wärmeerzeugung des städtischen Kraftwerkes erfordert. Noch wird Wärme aus Kohle erzeugt, Strom aber vorzugsweise aus natürlichen Quellen eingekauft, etwa von Wasserkraftwerken in Norwegen. Außerdem speichern die Stadtwerke überschüssige Wärme in einem gewaltigen Speicher, um sie bei Bedarf dort abzuzapfen. In den Klärwerken wird aus den Abwässern Gas erzeugt, dass wiederum als Strom ins Netz gespeist werden kann. Vor allem aber stehen energetische Sanierungsprogramme auf der To-do-Liste.

Die Idee des Klimapaktes hat inzwischen bundesweit Anerkennung und Nachahmer gefunden. Hier kann Flensburg endlich einmal positive Punkte verteilen.

Einige unterstellen Henning Brüggemann wegen dieses Engagements Nähe zur grünen Partei.  Er jedoch, mit Hilfe der SPD ins Amt gekommen, versteht sich, wenn auch parteilos, eher als mitte-links orientiert. Geschadet hat ihm dieses Bekenntnis nicht. Er wurde mit klarem Votum von allen Fraktionen für die nächsten sechs Jahre als Bürgermeister und Stadtkämmerer bestätigt.

 

Bericht: Dieter Wilhelmy

Fotos: Benjamin Nolte

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